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Fettnapf Markenregistrierung

Wer Waren oder Dienstleistungen anbietet, wird sie für gewöhnlich so kennzeichnen wollen, dass ein Kunde sie von Produkten anderer Unternehmen unterscheiden kann. Er versieht das Produkt also mit einer Marke. Das kann auch mal ungemütlich werden.

Eine Marke kann ein Zeichen sein, ein bestimmter Name, eine bestimmte Form, Farbe, Positionierung von Elementen, eine Klangfolge, ein Bewegtbild – oder alle möglichen Kombinationen davon.

Wer ein neues Produkt entsprechend kennzeichnen möchte, verwendet meistens viel Ressourcen darauf: ein knackiges Logo, ein wohlklingender Name und die richtigen Farben… Schnell geht dabei aber etwas Zentrales vergessen – die Markenregistrierung. Es ist lohnenswert, sich damit auseinanderzusetzen. Denn sonst kann es auch mal ungemütlich werden.

Was bringt eine Markenregistrierung?
Die Markenregistrierung verleiht einer Firma oder Privatperson das ausschliessliche Recht, dessen Marke zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen zu gebrauchen. Damit kann die Firma oder Privatperson anderen also verbieten, ein ähnliches Zeichen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen zu verwenden. Das ist ärgerlich, vor allem wenn man in Markenentwicklung und -aufbau viel Zeit und Geld investiert und unter Umständen bereits so gekennzeichnete Waren und Marketingmassnahmen produziert hat.

Auch wenn eine Registrierung nicht vor Konflikten mit älteren eingetragenen Marken schützt, so verleiht sie doch das Recht, bei Verwechslungsgefahr gegen jüngere oder nicht eingetragene Marken vorzugehen.

Was das für neue Marken heisst
Verwendet man also für ein Produkt – ob absichtlich oder unabsichtlich – ein Zeichen, das einem bereits Bestehenden sehr ähnlich ist, für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen benutzt wird und aufgrund dessen tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht, drohen Klagen. Nämlich dann, wenn die bereits bestehende Marke im Markenregister eingetragen wurde und deren Inhaber oder Vertreter auf die neue Marke aufmerksam wird.

Die Einsprachefrist im Registrierungsprozess dauert entsprechend lang und wer das Konfliktrisiko für seine neue Marke minimieren will, recherchiert genügend frühzeitig, ob ein Inhaber einer älteren Marke Widerspruch gegen die Eintragung einlegen oder gar vor einem Zivilgericht gegen die neue Marke klagen könnte. Im Zweifelsfall helfen auch Juristen, das Risiko einzuschätzen.

Die beliebtesten Fehler
Damit aus dem gewünschten Markenschutz kein Markenfrust wird, haben wir die wichtigsten Tipps zusammengestellt:

  • Ausgiebig recherchieren: Recherchieren Sie vorgängig nach ähnlichen Marken (Google, Domainverfügbarkeit, Handelsregister/Firmenindex, diverse Markenregister), und lassen Sie, falls Sie auf keine Konflikte gestossen sind, unbedingt auch eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche und allenfalls eine juristische Beurteilung durchführen.
  • Langfristig planen: Eine Marke schützt man nicht aus einer Laune heraus, sondern mit Weitsicht. Von den Recherchen über die Hinterlegung bis zur finalen Eintragung und dem Ablauf der Einsprachefrist können, selbst wenn alles rund läuft, im Expressverfahren leicht 5 Monate, im regulären Verfahren gar bis zu 10 Monate vergehen. Erst danach sollten Sie die Marke auf Produkten und Kommunikationsmaterialien einsetzen.
  • Rechtzeitig hinterlegen: Beim Markenschutz gilt das Prinzip «first come, first served». Der eigentliche Schutz tritt ausschliesslich durch Eintragung im Markenregister in Kraft. Hinterlegen Sie Ihre Marke daher rechtzeitig, damit Ihnen niemand zuvorkommt.
  • Flexibel bleiben: Es ist weder garantiert, dass die zur Hinterlegung eingereichte Marke tatsächlich als schützenswert beurteilt wird, noch dass niemand Widerspruch gegen dessen Eintragung erheben oder zivilrechtlich dagegen vorgehen wird. Die Anpassung der Marke ist in diesen Fällen meist die bessere Wahl, als den rechtlichen Weg zu beschreiten und sich auf einen möglicherweise langwierigen und teuren Prozess einzulassen.
  • Farbanspruch: Wird die Marke in einer bestimmten Farbe hinterlegt, beschränkt sich ihr Schutz auf diese eine farbliche Ausgestaltung. Hinterlegen Sie Ihre Marke nach Möglichkeit daher einfarbig schwarz. So ist sie auch in jeder anderen farblichen Ausgestaltung geschützt.
  • Überwachen lassen: Nach der Eintragung liegt es am Markeninhaber, seine Rechte zu verteidigen und auf jüngere Eintragungen zu reagieren, die mit seiner Marke verwechselt werden könnten. Schon für wenig Geld wird man mit einer professionellen Markenüberwachung über neu eingetragene oder geänderte Marken informiert.

Urban Fetz
Der Berater ist schon seit 18 Jahren bei Partner & Partner und hat in dieser Zeit einige Firmen bei Markenfindung, -aufbau und -registrierung unterstützt.